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9Jul '20

Markenrecht: Begriff „Webinar“ als Wortmarke registriert

von: · Kategorie: Online-Recht · Schlagworte: ,

Aktuellen Berichten zufolge kam es zu einer markenrechtlichen Abmahnung bei der Verwendung des recht gebräuchlichen Begriffs „Webinar“.

Der Begriff Webinar ist als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen

Mark Keller aus Kuala Lumpur in Malaysia hat sich bereits 2003 diesen Begriff als Marke schützen und beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen.

Der Schutz wurde 2013 bis 2023 verlängert.

Ob tatsächlich ein markenrechtlicher Schutz besteht, ist fraglich. Denn die bloße Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt reicht noch nicht aus, um eine Marke zu schützen. Sie muss auch in Benutzung sein, bzw. in Umlauf gebracht werden. Damit möchte man das reihenweise Schützen von Begriffen vermeiden. Erst die Benutzung besiegelt quasi den Schutz. Das hat der Markeninhaber aber nicht zeitnah getan. Zumal sich „Webinar“ in der Zwischenzeit auch als allgemein gebräuchlicher Begriff entwickelt hat.

Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Sache entwickelt. Derzeit liegen bereits Löschanträge beim Amt vor.

Wichtig zum Schluss: wir sind keine Anwälte und führen keine Rechtsberatung durch. Dieser Artikel stellt keine Rechtsberatung dar. Wenn Sie eine Abmahnung für die Verwendung des Begriffes Webinar erhalten haben, wenden Sie sich an den Anwalt Ihres Vertrauens. Falls Sie keinen Anwalt für das Thema Markenrecht haben, können Sie sich vertrauensvoll an den Händlerbund wenden.

Ein interessanter Bericht von Sandra May, Expertin für IT- und Strafrecht, zum Thema mit weiteren Details finden Sie bei den Onlinehändler News. Der Artikel wird regelmäßig geupdatet.

Es grüßt Sie herzlichst

Ihr
Martin Kudritzki

E-Mail: M.Kudritzki@online-werbung.de
Tel: +49 (451) 280 80-0

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