Das Landgericht Oldenburg (Beschluss vom 20.05.2009, Az. 12 O 1340/09) hatte vor Kurzem über einen Fall zu entscheiden, in welchem ein ebay-Händler von einem Mitbewerber abgemahnt wurde, da er in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine…

Es stellt sich die Frage, ob ein Admin-C, welcher nicht zugleich Domain-Inhaber ist, für die Kosten einer Abmahnung haftet, welche er vom Rechtsinhaber wegen einer Verletzung von Rechten durch die Domain erhalten hat. Das OLG Düsseldorf…

Bei der Rückabwicklung von Online-Verträgen ist es grundsätzlich so, dass neben dem Kaufpreis auch die Kosten der Rücksendung vom Verkäufer zu tragen sind. Gemäß § 357 Abs. 2 BGB können die Kosten der Rücksendung jedoch dem Verbraucher auferlegt werden, wenn

Immer wieder ist es anzutreffen, dass von fremden Webauftritten dort vorhandene Bilder schlichtweg übernommen werden. Dies trifft auch häufig auf Inhalte, also textliche Gestaltungen …

Betreiber von Webseiten haben damit zu rechnen, dass sie grundsätzlich ein sogenanntes „Impressum“ auf ihrer Webseite veröffentlichen müssen. Geschieht dies nicht, so besteht zumindest das Risiko einer Abmahnung. Teilweise…

In besonders vielen Internetauftritten und Webseiten sieht man einen Hinweis auf ein Urteil des Landgerichtes Hamburg (312 O 85/98) und den Hinweis darauf, dass man sich vom Inhalt „verlinkter“ Seiten ausdrücklich distanziere. Begründet wird dies damit, dass…