Seit 18.05.2010 ist die Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (DL-InfoV) in Kraft. Daraus ergeben sich umfangreiche Informationspflichten für alle, die Dienstleistungen erbringen und im Inland niedergelassen sind. Es gibt eine Reihe sogenannter stets zur Verfügung zu stellender Informationen – welche lesen Sie im Spezialisten-Blog.
AGB von Online-Händlern
Das Landgericht Oldenburg (Beschluss vom 20.05.2009, Az. 12 O 1340/09) hatte vor Kurzem über einen Fall zu entscheiden, in welchem ein ebay-Händler von einem Mitbewerber abgemahnt wurde, da er in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine…
Haftung des Admin-C für Abmahnkosten:
Es stellt sich die Frage, ob ein Admin-C, welcher nicht zugleich Domain-Inhaber ist, für die Kosten einer Abmahnung haftet, welche er vom Rechtsinhaber wegen einer Verletzung von Rechten durch die Domain erhalten hat. Das OLG Düsseldorf…
Abmahnrisiko: Rücksendekosten der Widerrufsware
Bei der Rückabwicklung von Online-Verträgen ist es grundsätzlich so, dass neben dem Kaufpreis auch die Kosten der Rücksendung vom Verkäufer zu tragen sind. Gemäß § 357 Abs. 2 BGB können die Kosten der Rücksendung jedoch dem Verbraucher auferlegt werden, wenn
Übernehmen und Kopieren fremder Bilder und Inhalte
Immer wieder ist es anzutreffen, dass von fremden Webauftritten dort vorhandene Bilder schlichtweg übernommen werden. Dies trifft auch häufig auf Inhalte, also textliche Gestaltungen …
Impressumspflicht für Webseiten
Betreiber von Webseiten haben damit zu rechnen, dass sie grundsätzlich ein sogenanntes “Impressum” auf ihrer Webseite veröffentlichen müssen. Geschieht dies nicht, so besteht zumindest das Risiko einer Abmahnung. Teilweise…
